Deutschland: Alles ist drin

Eine Erinnerung an das Grüne Wahlprogramm von März 2021

“Die Zukunft gehört denen welche die Möglichkeiten sehen bevor sie offensichtlich werden”

(Frank Walter Steinmeier, anlässlich der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Hugo Sahin)

Im März 2021 traten Annalena Baerbock und Robert Habeck vor die Presse um das Wahlprogramm ihrer Partei zu verkünden. In den letzten Zügen der Koalitionsverhandlungen zur möglichen Ampelregierung eine Erinnerung.
Baerbock begann sehr kämpferisch und betont innovativ. Sie schickte voraus die Grünen wollen für klare politische Instrumente und ein starkes Ordnungsrecht streiten. Dabei habe man im Vorfeld des Progamms viel mit zivilgesellschaftlichen Akteuren diskutiert. Das grüne Paradigma sei demzufolge nicht die Verwaltung des Status Quo, sondern die Gestaltung des Hier und Jetzt.
Die Grünen forderten 70% Co2 Reduktion bis 2030 plus einen Ausstieg aus der Kohle bis zum gleichen Datum. Der Klimaschutzbewegung von Fridays for Future sei das zu unambitioniert, die Grünen aber wollen eine Partei sein, die jeden und jede sieht. Nicht nur die Preise müssten nun via Co2-Bepreisung die Wahrheit sagen, auch die Parteien.
Die Grünen hätten Konzepte entwickelt mit denen man sowohl eine solidarische Gesellschaft bewahre, als auch das Klima rette.

Dekade des mutigen Machens

Dann wechselte das Mikrofon zu Robert Habeck. Mit gedrechselten Worten beteuerte der Hoffnungsträger der Partei: “Dieses Programm führt in eine Dekade des mutigen Machens, die nach Vorne führt.” Das Programm richte sein Augenmerk auf die Notwendigkeiten wie sie für ein Land auf dem Weg auf einen 1.5 Grad Pfad zu kommen. Die Bundesschuldenbremse, an die nicht einmal Helge Braun glaube, müsse aufgehoben werden. Ebenso wichtig: Mittel zu einer effektiven Bekämpfung der Steuerhinterzieher frei machen.
Deutschland stehe in den Zukunftsinvestitionen hinter den skandinavischen Ländern, den USA und Japan. Deshalb wollen die Grünen 50 Milliarden Euro dafür investieren.
Auf Nachfrage eines Journalisten zu der Vorstellung der Grünen zu den internationalen Beziehungen meinte Baerbock, es gehe mehr und mehr um europäisch-amerikanische als um deutsch-amerikanische Beziehungen. Politische Führung sei wichtig, politische Führung heiße ein Risiko eingehen, schloss Habeck.

Commonwealth

I don’t trust the nations
The wealth of nations
I don’t trust the vaccinations
Everybody needs help!

Wealth rimes on health
Commonhealth
Commonstealth
I don’t see the common
In harvesting wealth

Don’t fear death, but shun stress
Avoid hiding from vulnerability
Don’t hurt anymore when it’s hurting
Just meditate the shining Eye
In the We-decade just meditate!

The general intellect
Is getting the architect
Out of the selfish
Ways he bringt work,
Medicine, grace…

In transforming the me-decate
It’s maitreya, the coming buddha
We meditate- just meditate

(Faroun, 23.11.21)

Die Instrumente des Klimawandels

Wieviel Markt Wieviel Staat?

In der gegenwärtigen Multikrise deren wirtschaftliche und soziale Wogen gerade aus Sicht des Medizinsystems von der Winterwelle von Atemwegserkrankungen überwölbt werden ist alles mit allem verbunden.
In den beschlossenen Geldern für einen European Green Deal dessen Ziel es ist 28 Europäische Länder zu Vorreitern im weltweiten Klimaschutz
zeigt sich ein politischer Wille von höchster Ebene der am Ende den großen Schwellenstaaten Indien, Brasilien und China gefehlt hat.
Es bleibt zu hoffen das die wissenschaftliche Ansicht jede Steigerung der Erdtemperatur um mehr als 2.0 Grad bis 2050 führe zu schlimmsten Naturkatastrophen mit weitaus höheren Schäden als das Wachstum dafür abwerfe, sei falsch.
Denn nach dem Abschlussprotokoll der COP 26 in Glasgow dürfte es laut
vielen Einschätzungen 2,4 bis 2,7 Grad werden bis in rund 30 Jahren. Während China mit Planungen für 150 GW Atomkraftwerksleistung ein Zeichen für die CO2 arme Gefahr gesetzt hat, haben andere Länder, darunter Europa verhindert das Atom- und Kohlestrom zu den grünen Investitionen machtpolitisch dazugeschustert werden.

Europe calling for appropriate instruments to tackle climate crisis

In einer neuen Auflage des vom grünen Mitglied des Europäischen
Parlamts Sven Giegold organisierten Polit-Webinars “europe calling”, fragten sich Wirtschaftswissenschaftler mitten in den Koalitionsverhandlungen zur möglichen neuen Rot-Gelb-Grünen Regierung, als Empfehlung für den Mitverhandelnden Attac-Mitbegründer vielleicht, welche marktlichen und staatlichen Instrumente man brauche um die Regenerativen Energien sozusagen zu boostern.

Grün: sanftes Wachstum?

Obwohl die im 1600 bildschirmigen
Publikum mit über 100 Mag-Ichs mit Abstand am meisten gemochte Frage
auf die Überwindung der Wachstumsökonomie hinauswollte; hieß es von Giegold etwas apodiktisch: ” Wir müssen in diesem System die Kurve kriegen, sonst haben unsere Kinder gar keine Wahl mehr. “Hernach konnte er aber sogleich versöhnlich auf eine Folge seiner” Talk-Serie” verweisen in der es um diese tiefer ansetzende Frage ging.
Christian Schmidt vom RWI, also nicht von RWE energy sondern vom Leipniz-Institut für Wirtschaftsforschung, gab mit seinem Impulspapier, wie es öfters bei “europe calling” vorkommt schon eine recht gute Umschreibung auch der Vorschläge der Anderen.

Der Regierungswechsel sei sicher eine Chance, ebenso müsse man aber europäische und globale Zusammenhänge einbeziehen.
Ein ganzheitlicher Blick ergebe sich hier methodisch erst, nachdem man das komplexe Problem Energiewende in überschaubare Einzelteile zerlege um das sich ergebende Mosaik dann zu verschmelzen.So in der Bildschirmpräsentation Schmidts.

Co2 Bepreisung als zentrales Element

Schmidt setzte eher auf marktliche Instrumente. Wichtig war ihm aber auch sich ehrlich zu machen was die Konsequenzen der Klimapolitik für Gewohnheiten und Geldbeutel der Menschen betrifft. Die Co2 Bepreisung werde die einkommensschwächeren Haushalte stärker treffen, so wie es sich jetzt beim Anstieg der Benzin- und Dieselpreise schon zeige. In der Schweiz gebe es schon ein individualisiertes Co2-Konto wo bei weniger Verbrauch am Ende des Jahres etwas ausbezahlt würde.Man müsse die Soziale Marktwirtschaft auf diesen Problemkreis anwenden. Solche sozialen Schieflagen müssten bereinigt werden. Deutschland, mit seinem hohen Stromverbrauch werde auf Import angewiesen bleiben, deshalb bedürfe es auch eines sicheren Netzes, welches sich gegen Cyberangriff wehren könne und einer Rohstoffaußenpolitik. Es müsse von Deutschland als Musterland der Energiewende die Bereitschaft zu Wissens- Technologie- und Finanztransfers in Forschung und Entwicklung geben.

Marktversagen für zu Verboten

Nun ist es nicht die Aufgabe von Wirtschaftswissenschaftlern ihre Selbstreflexion und subjektive Weltsicht zur Grundlage ihrer objektivierenden Aussagen zu machen. Und ein Politiker in einem demokratischen System braucht Akzeptanz auch für unpopuläre Entscheidungen. Trotzdem begann Frau Dr. Knopf vom Mercator research institute on global commons and climate change mit einem Verbot als Beginn der erfolgreichen Klimapolitik.
Nämlich mit dem Protokoll von Montreal auf dem der Klimakiller FCKW verboten wurde. Das hat aber
aber deshalb weltweit so gut geklappt weil schon ein Ersatzstoff da war. Im Umkehrschluss sei das marktliche Element der höheren Bepreisung für unerwünschte Güter wie Benzin wichtig um Alternativen und die Entwicklung solcher(z. B Grüner Wasserstoff) attraktiver zu machen.

Recht und Handel binden Staat und Menschen

Der Klimawandel sei ein Marktversagen, behauptete sie, deshalb bedürfe es zu dessen Lösung eines starken Staates. Gegenwärtig werde jedes E-Auto in Deutschland mit 9000 Euro subventioniert und E-Autos kauften eher reiche Haushalte. Auch mit der Regel Co2 nach der Höhe des Co2-Fussabdruckes, ähnlich der Schweiz, rückzuvergüten wäre den Armen nicht geholfen.Den Reichen mit ihrem steuerfreien Treibstoff hingegen doppelt. In Hinblick auf die Reaktionen der BILD-Zeitung auf 7 Cent Spiritkostensteigerungen im Sommer 21 fragte die Berliner Wissenschaftlerin ob die Regierung überhaupt den Mumm habe höhere Preise umzusetzen. Das Klimaschutzgesetz wie der Internationale-Co2-Handel hätten die Macht die Politik einzubinden.

Nur Wachstum verringert Armut


Zu guter Letzt meldete sich Professor Dullien von der Hans Böckler Stiftung zu Wort. Der Co2 Preis sei eine notwendige aber keine hinreichende Bedingung für die Dekarbonisierung, ergänzte er seine Vorredner. Es seien aber durch das EU-Klimaziel und das Bundesverfassungsgerichtsurteil zu dem Thema große Risiken für Industrie und Arbeitsplätze gegeben. Denn die Industrie dürfe bis 2040 fast nichts mehr an Co2 ausstoßen. Eine Niveau des Co2-Preises überhalb von 100 Euro sei wahrscheinlich und der Anstieg werde weitergehen. Der Co2-Preis habe ein Vermittlungsproblem E-Auto Subventionen und die Erhöhung seien den Armen gegenüber ungerecht. Deshalb sei die von Frau Knopf angesprochene Pro-Kopf-Rückerstattung nach dem persönlichen Co2 Fußabdruck sehr sinnvoll. Was eine Postwachstumsökonomie angehe sei er skeptisch, denn die Armut in der Welt habe in den letzten 30 Jahren abgenommen. Auch wären unsere effizienteren Technologien die aus Sonne und Wasser Energie erzeugen ein Vorbild für andere Staaten.
Carbon contracts for difference seien ein Instrument um der kohlebasierten Industrie Anreize zu bieten um sich zu transformieren. Giegold meinte in Gesprächen mit FDP und SPD würde dauernd nur über den Co2-Preis gesprochen, nicht über andere Instrumente. Er wolle die sozial-ökologische Transformation vorallem als eine Erzählung vom guten Leben verstehen.

Fama 80:20

“Siehe! Ich bin meiner Weisheit überdrüssig, wie die Biene, die des Honigs zu viel gesammelt hat, ich bedarf der Hände, die sich ausstrecken. Ich möchte verschenken und austeilen, bis die Weisen unter den Menschen wieder einmal ihrer Torheit und die Armen unter den Menschen wieder einmal ihres Reichtums froh geworden sind. “
(Friedrich Nietzsche, Also sprach Zarathustra, Vorrede)

Milchmädchenmainstream

80%der Umweltverschmutzung
80% der Wähler
20% Ungeimpft
20% der Umweltverschmutzung

Stream of government

Geben ist seliger denn nehmen
Wir ham’ die Kohle wir nehm die Kohle
Dem der hat wird gegeben
9000 Subventionen für E-Autos gegeben
Plastik gegeben, billig gegeben

Stream of governance

Friede den Palästen und Paladinen
Krieg den Hütten und Palästinensern
Migrationswaffen verbietet sie ihnen
Wer sind die Bienen?
Wir sind die Bienen!

(Hans Dallada 19.11.21)

Novelle Infektionsschutzgesetz

Zurück in der Demokratie?

“Es kann nicht mehr lange so gehen das eine Minderheit eine Mehrheit dominiert
(Angela Merkel?)

… “denn individuell kann ich am besten allein sein.”
(die Fantatischen Vier)

3G auf Arbeit das war schwer
Die Chancel Culture bei
Bürgertests nimmermehr

Die nationale Pandemielage beendet.
Die Linksgelbe Regierung
hat gesendet
Und den Druck gleich gegen
Die 10 CDU-Länder im Landtag
verwendet

Die Länder sind jetzt dran
Nahmen den Gesetzesentwurf
Heut einstimmig an

Und prompt meint der
Rainer Haselhoff
Von Sachsenanhalts CDU
Basta war Schröder
Und Olaf was bist du?

Doch die Länder bekamen
Nach zähem Ringen
Ihre MPK, auch so eine
Struktur die es früher nicht
gab, und die Ampel nickte
Deren Forderung
nach gemeinsamer Prüfung
Der Eindämmungselemente
Bis 09. 12. diesen Jahres ab

Auch stand der Landtag
Im Zugzwang: Zustimmen
Oder Chaos, doch im kooperativen
Föderalismus in der Krise
ist man manchmal
Weder Reiter noch Ross

Deshalb sagte einer der 16 Ministerpräsidenten
Wer den Landtag
ausbooten wolle werde
den kürzeren ziehen
Ja die Einheit im Bund sei
Historisch nur gekommen
Durch die Vielheit der Länderdemokratien

Die Länder sind jetzt dran
nahmen den Ramelow-Rat
Impfen, impfen,impfen
Einstimmig an

3G im Verkehr ist jetzt gesetzt
Die Aussetzung des
Bürgertest hingegen ausgesetzt

Bundestag, Landtag
Haben abgestimmt
3G in der Wirtschaft beginnt

2G ist die neue Weihnachtsruhe
Ich wünsch den Obdachlosen
Einen guten Druck und Schluck

Ich will ja nicht gemein sein doch
Solidarisch kann man in Pandemistan
Am besten allein sein

(Faroun 19.11.21)

“Es kann nicht mehr lange so gehen das eine Minderheit eine Mehrheit dominiert”
(Angela Merkel?)

… “denn individuell kann ich am besten allein sein.”
(die Fantatischen Vier)

3G auf Arbeit das war schwer
Die Chancel Culture bei
Bürgertests nimmermehr

Die nationale Pandemielage beendet.
Die Linksgelbe Regierung
hat gesendet
Und den Druck gleich gegen
Die 10 CDU-Länder im Landtag
verwendet

Die Länder sind jetzt dran
Nahmen den Gesetzesentwurf
Heut einstimmig an

Und prompt meint der
Rainer Haselhoff
Von Sachsenanhalts CDU
Basta war Schröder
Und Olaf was bist du?

Doch die Länder bekamen
Nach zähem Ringen
Ihre MPK, auch so eine
Struktur die es früher nicht
gab, und die Ampel nickte
Deren Forderung
nach gemeinsamer Prüfung
Der Eindämmungselemente
Bis 09. 12. diesen Jahres ab

Auch stand der Landtag
Im Zugzwang: Zustimmen
Oder Chaos, doch im kooperativen
Föderalismus in der Krise
ist man manchmal
Weder Reiter noch Ross

Deshalb sagte einer der 16 Ministerpräsidenten
Wer den Landtag
ausbooten wolle werde
den kürzeren ziehen
Ja die Einheit im Bund sei
Historisch nur gekommen
Durch die Vielheit der Länderdemokratien

Die Länder sind jetzt dran
nahmen den Ramelow-Rat
Impfen, impfen,impfen
Einstimmig an

3G im Verkehr ist jetzt gesetzt
Die Aussetzung des
Bürgertest hingegen ausgesetzt

Bundestag, Landtag
Haben abgestimmt
3G in der Wirtschaft beginnt

2G ist die neue Weihnachtsruhe
Ich wünsch den Obdachlosen
Einen guten Druck und Schluck

Ich will ja nicht gemein sein doch
Solidarisch kann man in Pandemistan
Am besten allein sein

(Faroun 19.11.21)

Die Deutsche 9

Deutscher Herbst 9 nach Christos
Rom besiegt Wald als Mythos

911 in Forchheim wählt man Konrad
Die Ostfranken lösen sich vom frankophonen Karolingerstaat

Herbst 1918 die Monarchien zerfallen
In Berlin hört man
2 Republikausrufer erschallen

9.11. 1938 erneut grenzt das Volk sich ab
Die Fensterscheiben klirren fleißig

9.11. 89 die alten Blöcke bröckeln
Mit den Steinen der Mauer,
Alles ist vergänglich und hat doch
Schmerzlich lange Dauer

9/11 Die Welthandelstürme fallen
Deutschland ist im Feind
jetzt erst richtig vereint

1.09.2021 Der Afghanistanfeldzug evakuiert sich, es gibt keinen Zapfenstreich, ein neues
Deutschland in Sicht?

(Daniel Baz 18.11.21)

Excerpt from The Völuspá

There stands an ash called Yggdrasil, A mighty tree showered in white hail. From there come the dews that fall in the valleys. It stands evergreen above Urd’s Well. From there come maidens, very wise, Three from the lake that stands beneath the pole. One is called Urd, another Verdandi, Skuld the third; they carve […]

Excerpt from The Völuspá

COP 26 SPALTMATERIAl

“Not everyone in public live gets the opportunity to decide about death and life” (John F. Kerry US Climate envy 13.11 at COP 26)

Zwischen Hungerkummer und Hunger
UN- Klima- Konferenz takes action
To keep 1.5 alive
Zwischen 5-Gängemenü u. Untergang
Tansania Calls for financial help
Zwischen Sporen aus anderen Welten
India calls for the right of fossil fuels
Und Motoren findet etwas Anklang

Zwischen Hummerkummer und Hunger
Zwischen Knochen, Fabrik und Gerüst
Denk wie eine liebe Person 2040 leben wird wenn wir jetzt nicht etwas tun das gamechanging ist
Zwischen Knochen, Fabrik und Teer
Spießt etwas zwischen dem Asphalt
Sehnt etwas das ihn durchbricht
So wie wenn Frans Timmermann spricht

Zwischen Überholspur und Führerscheinentzug
Sagt ein Politiker Klima sollte nicht an unserer nächsten Wahlperiode hängen
Glasgow endet heute aber die Arbeit beginnt erst morgen für uns überfressene Meute
Schaut auf die XR-UK-Leute

Wir sind bereit und sind dazwischen
Man kann die Geschichte nicht wegwischen
Wir sind gespalten
Wir haben viel geteert, viel beherrscht
Viel verheert.
Wir sind zwischen den Welten
Wollen zu euren Synapsen
Doch die globale Einfalt
Der Geschwindigkeit in der Luft, auf dem Asphalt, verschüttet den Spalt

Wir sind Beobachter und Sprecher
Getrennt und dadurch bewusst
Vagabundierende Elementarteilchen
des Lebens nicht fähig des Gebens ohne zu erhalten
Spaltmaterial angehalte zu spalten
Mir Lust!



Wir hatten viel erwartet
An Geldern und Ausgleich
Und wenn unsere Nachkommen
Verbrennen dann waren wir
Wenigstens reich

Zu wenig für Afrika zwischen
Leben und Tod
Wir müssen mehr teilen-mit
Wir müssen mehr fühlen-mit
Mit-Teile, ein-geteilt
Untheilbarer Zusammenhang
Untheilbare Solidarität?

Bolivia voice of the ldc
Glasgow-Electric-Train
Escape from responsibility
From real reduction of fossil energy
Kohleabbauzwang für den globalen Süden schafft nur größere Abhängigkeit vom Westen

Kollaboration im Datenmeer
Der Text ist keine Lösung
aber ein Schritt in die rechte Richtung
Die Schweiz versteht nicht warum
Der Auftakttext zum Ende der
Karbonzeit zum 13. über Nacht
geändert wurde

Doch wie Kerry sagt: soll das Perfekte
Nicht der Feind des Guten werden
Can’t get no satisfaction
Take a view on the sunrise movement
Take care and take action.

Zwischen Hummerkummer und hummer can’t get no satisfaction

© Farounfirewater 13.11.21